TOP Ö 3: Bericht zum Produkt 06.05.01 Qualitätssicherung und -entwicklung, Aufhebung des Sperrvermerks

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschluss:

Die FWG-Fraktion beantragt, dass der Sperrvermerk unter der Bedingung aufgehoben wird, dass bis zur Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2010 dem Ausschuss eine Zuordnung der Einzel­maßnahmen der Produkte vorgelegt wird.


Bemerkungen:

Bürgermeister Krum begründet den verwaltungsseitigen Antrag zur Aufhebung des Sperrvermerks.

Die Ausschussmitglieder nehmen den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmen dem Bericht inhaltlich zu.

Stadtverordneter Schindler erläutert, dass rein formal nicht die sechs unterschiedlichen Maß­nahmenbereiche unter einem Produkt aufgeführt werden sollten. Vielmehr sollten die inhaltlich beschriebenen Maßnahmen den bereits bestehenden Produkten neu zugeordnet werden. Finanzdezernent Hartmann berichtet, dass im vorliegenden Fall eine nachträgliche Aufteilung und Zuordnung zu anderen Produkten nicht möglich ist, jedoch könnte dies im Nachtragshaushalt 2010 korrigiert werden. Des Weiteren könnte bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am
4. Februar 2010 eine entsprechende neue Produktgliederung zur Aufhebung des Sperrvermerks vorgelegt werden.