Stadtverordnetenversammlung - 28.06.2007 - 19:20-21:04 Uhr

Sitzung
STVV/012/2007
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Saal 1
Datum
28.06.2007
Zeit
19:20-21:04 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Mitteilungen des Magistrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4Wahl von Kommissionsmitgliedern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5Übertragung eines Grundstückes nach den Regelungen der Erbbaurechtsverordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 6Antrag der CDU-Fraktion betr. Lärmschutz Taubenberg/NassauViertel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 7Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Klima- und Ressourcenschutz im Baubereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 8Aufstellung des Regionalplans Südhessen und des Regional- und Flächennutzungsplanes, Anhörung und Offenlegung gemäß § 10 Abs. 3 HLPG und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB einschließlich der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 9Bebauungsplan NassauViertel SüdWest 1 und 2 - Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss der Offenlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 10Umsetzung Natura 2000 in Hessen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 11Bebauungsplan Kalmenhof - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung und Aufstellung einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 12Neuschaffung von 4 Stellen für die Einrichtung von Krippenplätzen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 13Antrag der SPD-Fraktion betr. Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der ICE-Strecke und des Wörsdorfer DB-Haltepunktes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 14Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Erhöhung der Trinkwassereigenförderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 15Antrag der SPD-Fraktion betr. Ersatzpflanzungen von Bäumen in verkehrsberuhigten Zonen in Idstein

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 16Antrag der SPD-Fraktion betr. Fahrplanänderung des "Idstaaners"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 17Antrag der SPD-Fraktion betr. Jugendarbeit der Stadt Idstein

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 18Antrag der SPD-Fraktion betr. Entsorgung von Rasenschnitt, Grünschnitt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0