Stadtverordnetenversammlung - 10.05.2012 - 19:00-20:55 Uhr

Sitzung
STVV/010/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Idstein-Wörsdorf, Gemeindehalle, Jahnstraße 4
Datum
10.05.2012
Zeit
19:00-20:55 Uhr
Ö 1

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 
Ö 2

Mitteilungen des Magistrats

 
Ö 3

Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

 
Ö 3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2

Anfrage der CDU-Fraktion betr. Anwendbarkeit eines Urteils des VG Kassel auf mögliche Anweisungen an die Stadt Idstein durch den Rheingau-Taunus-Kreis als Kommunalaufsicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Absichtserklärung ("Letter of Intent")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Straßenbeleuchtungsvertrag 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Zeitrahmen für die Umsetzung von Beschlüssen und Information an die Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Bebauungsplan "Frauwald - Hahlgarten" - 5. Änderung Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Stadtumbau Idstein West - Städtebauliches Konzept für die ehemalige Ziegelei Tappé

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 
Ö 6

Offenlagebeschluss - 4. Änderung Bebauungsplan "Am Wörtzgarten" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Waldorf Kindergarten Idstein - Bebauungsplan sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9

Antrag der SPD-Fraktion betr. "Energie in Bürgerhand - Energieerzeugungsgesellschaft für Idstein"

Beschluss: vertagt

 
Ö 10

Antrag der SPD-Fraktion betr. "Richard-Klinger-Straße"

Beschluss: vertagt

 
Ö 11

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Beschlussverfolgung

Beschluss: vertagt

 
Ö 12

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Sofortige Umsetzung von Beschlüssen

Beschluss: vertagt

 
Ö 13

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Straßenbeleuchtungsvertrag 2012

Beschluss: vertagt

 
Ö 14

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Umsetzung Beschluss zum Klimaschutzschutzkonzept (KSK)

Beschluss: vertagt

 
Ö 15

Förderung des Waldorfkindergarten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16

Integriertes Parkraumkonzept - Abschlussbericht

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18

Stadtumbau Idstein West - Städtebauliches Konzept Bahnhofsumfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19

Kulturbahnhof Idstein - Bericht zum Sachstand

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20

Ausbau des Parkplatzes hinter dem Schloss in Idstein-Kern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21

Antrag der CDU-Fraktion betr. Neukonzeption des Idsteiner Vergnügungsparks anlässlich der Frühlings- und Herbstmärkte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 22

Antrag der FDP Idstein betr. Rechtsabbiegerregelung an der Einmündung Black-und-Decker-Straße in die L 3274

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 23

Antrag der CDU-Fraktion betr. Veröffentlichung der vorliegenden Untersuchungen und Konzepte zur Situation und Entwicklung des Idsteiner Einzelhandels auf der Homepage der Stadt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 24

Stundungsvereinbarung mit der Tournesol Idstein Betriebs GmbH, Weldertstraße 7, Idstein

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 25

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Bericht zum Tournesolbad Idstein

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 26

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Werbeanlagensatzung für die Stadt Idstein

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 27

Antrag der CDU-Fraktion betr. Bericht "Fahrradfreundliches Idstein"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 28

Antrag der FWG-Fraktion betr. Bessere Ausnutzung der städtischen Liegenschaften

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 29

Antrag der SPD-Fraktion betr. Planungsstand Umbau/Neubau Franz-Kade-Schule

Beschluss: für erledigt erklärt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 30

Antrag der CDU-Fraktion betr. einen Bericht über die Einhaltung der städt. Wasserbeitrags- und -gebührensatzung im Zusammenhang mit dem Grundstück Weldertstr. 7, etwa entstandenen Schaden für die Stadt Idstein und sich daraus möglicherweise ergebendeHaftungsansprüche

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 31

Antrag der CDU-Fraktion betr. Veröffentlichung des Haushaltsplanes im Internet und stärkere Bürgerbeteiligung

Beschluss: für erledigt erklärt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0