Haupt- und Finanzausschuss - 29.11.2007 - 18:00-23:41 Uhr

Sitzung
HFA/019/2007
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Idstein, Altes Amtsgericht
Datum
29.11.2007
Zeit
18:00-23:41 Uhr
Ö 1

Genehmigung der letzten Niederschrift

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 1

Antrag der SPD-Fraktion betr. Haushaltsplan 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2

Antrag der FWG-Fraktion betr. Nordic Walking Strecken im Idsteiner Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2

Abschluss eines neuen Gas-Konzessionsvertrages für die Gesamtstadt Idstein

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3

Jahresrechnungen 2004 und 2005

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 3

Antrag der FWG-Fraktion betr. Nutzungskonzept Stadthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4

Sammelantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Haushalt 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4

Änderung der Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Vereinigungen der Kultur-, Kunst-, Heimat- und Brauchtumspflege der Stadt Idstein

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Haushaltsmäßige Behandlung von Investitionsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5

Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2008

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Untersuchung der Dorfgemeinschaftshäuser auf Behindertengerechtigkeit und Barrierefreiheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6

Haushaltsplan 2008

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 
Ö 7

Haushaltssicherungskonzept 2008

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Kindergarten In der Bockshahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 8

Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung des Rundwanderweges in Idstein-Eschenhahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 8

Stellenplan 2008

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 9

Sammelantrag der CDU-Fraktion betr. Haushalt 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 9

Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Schützenhausstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 10

Antrag der CDU-Fraktion betr. Beitritt zu Verbänden und Organisationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10

Mitteilungen des Magistrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11

Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11

Antrag der CDU-Fraktion betr. Zierbrunnen in Idstein-Walsdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 12

Antrag der CDU-Fraktion betr. Erstellung einer Übersicht der im Beratungsgang der Gremien befindlichen Vorgänge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13

Sammelantrag der FDP-Fraktion betr. Haushalt 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0