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Stadtverordnetenversammlung - 07.11.2013 - 19:05-20:35 Uhr

Informationen

Sitzung

STVV/022/2013

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Stadthalle, Saal 1

Datum

07.11.2013

Zeit

19:05-20:35 Uhr

2 Dokumente

BM

Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift öffentlich

Ö 1	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2	Einführung, Verpflichtung und Vereidigung der Nachrücker des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung sowie Aushändigung der Ernennungsurkunden
Ö 3	Mitteilungen des Magistrats
Ö 4	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Anfrage der SPD-Fraktion betr. Stand der Vorplanungen zur Erweiterung des Jugendtreffs Wörsdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Anfrage der SPD-Fraktion betr. Stand der Vorplanungen zur Errichtung des Multifunktionssportfeldes in Wörsdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Direktwahl des Bürgermeisters der Stadt Idstein Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans "Bockshahn", Idstein Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	Bebauungsplan "Altes Krankenhaus" - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 1
Ö 8	Haushaltsplan 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Sitzungstermine 2014 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	Neubau HB Steinchen in Nieder-Oberrod, Auftragsvergabe der Verbindungsleitungen (Los 8) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 11	Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Idstein Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 12	1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Idstein für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Altes Krankenhaus", Idstein (Kernstadt) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 13	Bauantrag zur Umnutzung der bestehenden Tennishalle (Lore-Bauer-Halle) zu einer Veranstaltungshalle, Escher Straße 18/20, Idstein Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 14	Grundsatzbeschluss Breitbandversorgung Idstein Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 15	Zusammenschluss der Abwasserverbände Obere Ems und Mittlere Ems Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 16	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Einrichtung eines Breitbandversorgungsprojekts Beschluss: für erledigt erklärt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1