SessionNet | Ortsbeirat Heftrich - 04.03.2020

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Ö 3	Wahl eines stellvertretenden Ortsvorstehers Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Weihnachtsbaum 2019
Ö 5	Verschiedenes
Ö 5.1	Auftragsverfolgung und Wiedervorlagen
Ö 5.2	Kontrollliste der Stadt Idstein
Ö 6	Bauantrag zum Wiederaufbau einer Hofreite, Langgasse 36, Idstein-Heftrich Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	Mitteilungen des Magistrats
Ö 7.1	Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Idstein Beschluss: zur Kenntnis genommen	211/2019	Vorlage 700 Straßenreinigungssatzung Synopse
Ö 8	Berichterstattung der Ortsvorsteherin über diverse schriftliche Anfragen (Gemeinsames Schreiben der Freien Wähler Heftrich und FDP im Ortsbeirat)
Ö 9	Aufhebung des Beschlusses "Behandlung der Niederschrift" aus der Sitzung vom 06.02.2019 unter TOP 11 und neuerliche Beschlussfassung (Gemeinsames Schreiben der Freien Wähler Heftrich und FDP im Ortsbeirat) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	Aufhebung des Beschlusses "Begrenzung der Sitzungsdauer" aus der Sitzung vom 24.01.2017 unter TOP 3 (Gemeinsames Schreiben der Freien Wähler Heftrich und FDP im Ortsbeirat)
Ö 11	Zuständigkeit für Auftragsverfolgung und Abhandlung der offenen Punkte (Schreiben von Herrn Petersohn - FDP im Ortsbeirat)
Ö 12	Informationsfluss des gesamten Schriftverkehrs zwischen Stadtverwaltung und Ortsvorsteherin (Schreiben von Herrn Petersohn - FDP im Ortsbeirat) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 13	Überdachung / Unterstellmöglichkeit und Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle im Tennweg (Schreiben der Freien Wähler Heftrich im Ortsbeirat) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Nutzungskonzept DGH´s und Sonderübertragung der Sonderimmobilien - Termin 10.02.2020
Ö 15	Bericht der Ortsvorsteherin
Ö 16	Eingangstür Kinderspielplatz
Ö 17	Verwendung der Sachmittel - Budget 2020 der Ortsbeirat
Ö 18	Altes Rathaus (Schreiben von Herrn Petersohn - FDP im Ortsbeirat)

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