Stadtverordnetenversammlung - 04.09.2008 - 19:00-22:35 Uhr

Sitzung
STVV/020/2008
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Saal 1
Datum
04.09.2008
Zeit
19:00-22:35 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 1Antrag der FWG-Fraktion zur Änderung der Ziffern 2.1 und 3.1 der Drucksache-Nr. 354/2007 betr. Entwicklungsüberlegungen für die Innenstadt Idstein

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Antrag der FWG-Fraktion zur Änderung der Ziffer 2.2 der Drucksache-Nr. 354/2007 betr. Entwicklungsüberlegungen für die Innenstadt Idstein

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Mitteilungen des Magistrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3Antrag der FWG-Fraktion zur Änderung der Ziffern 2.3 und 3.3 der Drucksache-Nr. 354/2007 betr. Entwicklungsüberlegungen für die Innenstadt Idstein

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4Entwicklungsüberlegungen für die Innenstadt Idstein

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5Antrag der FDP-Fraktion betr. Entwicklungsgutachten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 61. Änderung Bebauungsplan Südtangente für die Bereiche GE1 und MI Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Offenlage und Trägerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 18

 
Ö 7Bauvorhaben Kindertagesstätte NassauViertel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 8Bebauungsplan Kalmenhof - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2

 
Ö 9Nachtragshaushalt 2008

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Senkung des Stromverbrauchs der Straßenbeleuchtung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 28

 
Ö 11Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Ersatzpflanzungen für gefällte innerstädtische Bäume

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 28

 
Ö 12Konzept Freizeitgelände Idstein, Aufstellung des Bebauungsplanes "Freizeitgelände Wolfsbachtal" und 1. Änderung des Bebauungsplanes "Tennisanlage am Hallenbad"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 13Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19. Juni 2008 betr. Einrichtung eines Sitzungsinformationsdienstes per Internet

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4

 
Ö 14Kommunale Arbeitsgemeinschaft "Idsteiner Land"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 15Ordnung über Ehrungen durch die Stadt Idstein - Ehrenordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 16Hochwasserschutz im Einzugsgebiet des Abwasserverbandes Main-Taunus

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 17Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Stadt Idstein

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 188. Änderung/Qualifizierung Bebauungsplan NassauViertel "Blöcke W 10 A und B" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 19Antrag der SPD-Fraktion betr. Verkehrszählung in Wörsdorf

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 20Antrag der FWG-Fraktion betr. Einführung der Ehrenamtscard in Idstein

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 21Übernahme von Schulgelände Am Taubenberg / Planung und Bau Schulsportanlage "Im Wasserfall"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 22Aufstellung des Bebauungsplanes "Bolzplatz Vorderlenzen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 23Antrag der CDU-Fraktion betr. Bushaltestelle Kilbachweg in Heftrich (Linie 223)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 24Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Teilnahme am Bundeswettbewerb "Energieeffiziente Straßenbeleuchtung"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 25Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Getrennte Ausschreibung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö 26Antrag der FWG-Fraktion betr. Ausweisung eines Friedwaldes

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2