Stadtverordnetenversammlung - 10.05.2007 - 19:00-23:05 Uhr

Sitzung
STVV/010/2007
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Saal 1
Datum
10.05.2007
Zeit
19:00-23:05 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Mitteilungen des Magistrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 47. Änderung/Qualifizierung Bebauungsplan NassauViertel „Blöcke M 8, M13 A-D, SO 1 A-B“ - Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Offenlage und Trägerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8

 
Ö 5Indstandsetzung und Abstufung der K 711 zwischen Dasbach/Nord und der L 3026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Eröffnung einer zusätzlichen Krippengruppe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 7Alternativstandort für die Realisierung des Tournesol-Bad-Projektes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Projektmanagement Südtangente

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3

 
Ö 9Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Bewirtschaftung des Idsteiner Stadtwaldes (zur Drucksache-Nr. 183/2006)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 10Forstliche Betreuung und Bewirtschaftung des Stadtwaldes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 11Ortsgericht Idstein I, Neuwahl des bisherigen Stellv. Ortsgerichtsvorstehers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 12Gebührenfreistellung für das Jahr vor der Einschulung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 134. Änderung Bebauungsplan "Frauwald-Hahlgarten" Aufstellungsbeschluss der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Frauwald-Hahlgarten" sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 14Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Discountmarkt Limburger Straße 71“ Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Discountmarkt Limburger Straße 71“ sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 15Vertrag zum Betrieb und zur Finanzierung der Kindertagesstätte "Die Stube"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 16Übernahme der Aufgaben des Standesamtes der Gemeinde Waldems

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 17Antrag der SPD-Fraktion betr. Jugendarbeit der Stadt Idstein

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 18Antrag der FWG-Fraktion betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet des alten Krankenhauses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 19Antrag der FWG-Fraktion zur Änderung der Drucksache Nr. 20/2007-1, Kooperation mit Hessenwasser GmbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 20Kooperation mit Hessenwasser GmbH + Co. KG

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 21Antrag der CDU-Fraktion betr. Lärmschutz Taubenberg/NassauViertel

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22Antrag der SPD-Fraktion betr. Konzeptvorstellung der Europa Fachhochschule Fresenius

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 23Antrag der CDU-Fraktion betr. Gelände des ehemaligen HL-Marktes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 24Antrag der CDU-Fraktion betr. Gesamtkonzept Kinderbetreuung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0