TOP Ö 14: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Teilnahme am Bundeswettbewerb "Klimaschutzkonzept"

Bemerkungen:

Stadtverordneter Enge nimmt Stellung zum Förderprogramm Klimaschutzkonzept.

Bürgermeister Krum erklärt, dass sich die Verwaltung mit dem Thema schon beschäftigt hat und es einige Unterlagen hierzu gibt. Unter anderem auch einen ersten Entwurf eines Klimakonzeptes mit einer groben Auflistung von möglichen Maßnahmen.

Stadtverordneter Dr. Hahn vertritt die Auffassung über den Antrag noch nicht zu beschließen, da man sich vorher noch über die möglichen Konsequenzen Klarheit verschaffen sollte. Die Unterlagen der Verwaltung sollen als Arbeitspapier zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin ist zu prüfen, ob das Land Hessen ein ähnliches Programm aufgelegt hat.

Es besteht Einvernehmen wie folgt vorzugehen:

Der Antrag Drucksache-Nr. 270/2008 wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Aussagen über eine Kostenbeteiligung bzw. den Einsatz von städtischen Mitteln in Erfahrung zu bringen. Weiterhin ist zu prüfen, ob das Land Hessen ein ähnliches Klimaschutzprogramm anbietet.