TOP Ö 14: Sonstige Mitteilungen

Bemerkungen:

Bürgermeister Krum teilt mit, dass die DSK als Treuhänder für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "NassauViertel" die Abrechnung für den Abrechnungszeitraum vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011 vorgelegt hat. Die Zusammenfassung der Verwaltung vom 11. Juni 2012 wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Bürgermeister Krum teilt ferner mit, dass vom Staatsgerichtshof des Landes Hessen ein Urteil zur Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder (Mindestversorgung) ergangen ist.

Die Stadtverordneten erhalten dieses Urteil mit der nächsten Zustellung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

 

Bürgermeister Krum informiert zum aktuellen Sachstand Tournesolbad.

 

Abschließend berichtet Bürgermeister Krum von der Presseberichterstattung in der Frankfurter Rundschau zum Vorgehen der Idsteiner Ordnungspolizei gegen einen Jugendlichen.