Sitzung: 18.11.2014 Ortsbeirat Idstein-Kern
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Beschluss:
Der
Ortsbeirat hält dies für unzumutbar und beschließt daher bei einer
Enthaltung, dass die zukünftigen Haushaltspläne allen Ortsbeiratsmitgliedern in
gedruckter Form zugestellt werden.
Der
Ortsbeirat beschließt bei 3 Enthaltungen, dass die Ausgaben der
Stadtbücherei um 3000 € erhöht werden, damit der Stand von 2014 wieder erreicht
wird.
Des
weiteren wurde bemängelt, dass für den Breitbandausbau zu wenig Geld zur
Verfügung stehen würde.
Bemerkungen:
Zu Beginn wird
von fast allen Ortsbeiratsmitgliedern sehr stark kritisiert, dass sie keinen
gedruckten Haushalt erhalten haben, sie sollten sich ihn im Internet ansehen
bzw. herunterladen.
Des weiteren
wurde bemängelt, dass für den Breitbandausbau zu wenig Geld zur Verfügung
stehen würde.
Bei den
Konsolidierungspotentialen im Haushaltssicherungskonzept wurde sehr stark die
beabsichtige Kürzung der Vereinsförderung kritisiert. Auch sollte man sich
rechtzeitig Gedanken, wie es mit Octopus nach Kündigung des Mietvertrages
weiter geht.