Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschluss:

Der Ortsbeirat hält dies für unzumutbar und beschließt daher bei einer Enthaltung, dass die zukünftigen Haushaltspläne allen Ortsbeiratsmitgliedern in gedruckter Form zugestellt werden.

 

Der Ortsbeirat beschließt bei 3 Enthaltungen, dass die Ausgaben der Stadtbücherei um 3000 € erhöht werden, damit der Stand von 2014 wieder erreicht wird.

Des weiteren wurde bemängelt, dass für den Breitbandausbau zu wenig Geld zur Verfügung stehen würde.

 

 


Bemerkungen:

Zu Beginn wird von fast allen Ortsbeiratsmitgliedern sehr stark kritisiert, dass sie keinen gedruckten Haushalt erhalten haben, sie sollten sich ihn im Internet ansehen bzw. herunterladen.

 

Des weiteren wurde bemängelt, dass für den Breitbandausbau zu wenig Geld zur Verfügung stehen würde.

Bei den Konsolidierungspotentialen im Haushaltssicherungskonzept wurde sehr stark die beabsichtige Kürzung der Vereinsförderung kritisiert. Auch sollte man sich rechtzeitig Gedanken, wie es mit Octopus nach Kündigung des Mietvertrages weiter geht.