TOP Ö 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bemerkungen:

OVin Ute Guckes-Westenberger begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die zugestellte Tagesordnung werden vom OBR-Mitglied Erhard Walter Einwände erhoben.

zu TOP 8

Der Einladung wurde die Anlage nicht beigefügt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Anlage bereits in der Sitzung 12/2017 vom 07.11.2017 an alle Mitglieder des OBR und an die anwesenden Bürgerinnen und Bürger verteilt wurde.

zu TOP 10 – 14

Die Formulierung Schreiben sollte durch Anträge ersetzt werden. Die OVin Ute Guckes-Westenberger weist daraufhin, dass der Ortsbeirat nach den rechtlichen Vorschriften lediglich ein Vorschlagsrecht hat.