Bemerkungen:

Bürgermeister Herfurth eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er gratuliert allen Stadtverordneten zu ihrer Wahl in die Stadtverordnetenversammlung und bietet ihnen eine gute Zusammenarbeit an.

Bürgermeister Herfurth stellt fest, dass zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenver­sammlung ordnungsgemäß eingeladen wurde. Die Zustellung für die Sitzung fand am 21. April 2021 statt und die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 23. April 2023 in der Idsteiner Zeitung.

Er weist auf folgende ausgelegte Tischvorlagen hin:

-      DS 077/2021 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion sowie der FDP-Fraktion betr. Größe der Ausschüsse

-      DS 078/2021 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion sowie der FDP-Fraktion betr. Hauptsatzung der Stadt Idstein

-      DS 079/2021 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion sowie der FDP-Fraktion betr. Voraussetzungen für Benennungen für Kommissionen und Beiräte der Stadt Idstein

-      DS 080/2021 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion sowie der FDP-Fraktion betr. Geschäftsordnung der Stadt Idstein

-      DS 081/2021 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache-Nr. 069/2021

-      Stadtentwicklungskonzept

Er teilt mit, dass die Änderungsanträge unter den entsprechenden Tagesordnungspunkten behandelt werden.