Anfrage der SPD-Fraktion betr. Status der Planungen zur Gleichstromverbindung Ultranet im Bereich Idstein

Beschluss:

Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1.         Gab es eine Reaktion bzw. Rückmeldung seitens Amprion auf die Stellungnahme der Stadtverwaltung und falls ja, wie viel diese aus?

2.         Gibt es eine Entscheidung bezüglich der zu realisierenden Trassenvariante (Linksrheinisch = Rheinland-Pfalz oder Rechtsrheinisch = Hessen)?

3.         Ein wesentlicher Inhalt der Stellungnahme war, dass in bestimmten Bereichen (z.B. Itzbachweg/ Wörsdorf) eine Erdverlegung der Trasse vor gesehen werden soll. Folgt Amprion dieser Forderung oder kommt es zumindest zu einer Trassenverlegung?

4.         Im Dezember 2016 sollten EMF Messungen erfolgen. Liegen diese Ergebnisse der Stadtverwaltung vor und welche Erkenntnisse können aus den Ergebnissen gezogen werden?

5.         Im ersten Quartal 2017 soll die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen. Ist der Verwaltung bekannt wann, wo und wie die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen wird?

6.         Was sind die nächsten Schritte bzw. wie sieht der Terminplan in der weiteren Projektabwicklung aus?

7.         Hält Amprion an der geplanten Inbetriebnahme 2019 weiterhin fest?